Kolumnen

Unter dem Titel "Merz hört mit" erscheint diese Kolumne vierzehntägig auch auf der Onlineplattform fuldainfo.de
Mehr zum Hintergrund dieser Kolumenserie und zu ihrer Entstehung finden Sie hier.

Meine Meinung: Ende gut – alles gut?

(21.02.2012) Das hätte man auch früher haben können! Schon vor zwei Jahren war doch eigentlich klar, dass der geeignetere Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten eindeutig Hans-Joachim Gauck hieß. Meine erste Reaktion damals auf die Nachricht, dass die Union - oder genauer: die Bundeskanzlerin – Herrn Christian Wulff favorisiert, war ungläubiges Erstaunen. Hatte denn jemals irgendjemand auch nur einen tiefgreifenden Gedanken, einen originellen Vorschlag oder eine über den Tag hinaus weisende Initiative Wulffs in Erinnerung? Natürlich nicht, weil es dergleichen nicht gab.

MEINE MEINUNG. Ein gutes Zwischenergebnis – nicht mehr, aber auch nicht weniger!

(12.12.2011) Umfragen sind keine Wahlergebnisse! Wo Helmut Kohl Recht hatte, hatte er Recht. Das bedeutet, dass sich die hessische SPD auf den Ergebnissen der Umfragen von dieser Woche nicht ausruhen kann. Aber eine Ermutigung ist es doch, wenn in zwei Umfragen von zwei maßgeblichen Instituten der hessischen SPD gute Chancen attestiert werden, nach der kommenden Landtagswahl die führende Regierungspartei zu sein und in einer rot-grünen (!) Koalition den Ministerpräsidenten zu stellen.

EINE INTEGRATIONSPOLITIK OHNE MUT UND OHNE PERSPEKTIVEN

(4.Oktober 2011) So eine uninspirierte, mutlose und perspektivlose Regierungserklärung hat es lange nicht mehr gegeben. Was der Integrationsminister heute im Plenum des Landtags abgeliefert hat war weit entfernt von dem Anspruch, den man an eine Regierungserklärung stellen muss: Aufzuzeigen, wie man durch Integrationspolitik gemeinsam Zukunft gestalten kann!

Flaute statt frischer Wind - Gestaltungsverweigerung als Regierungsprinzip!

(04.08.2011) Vor knapp einem Jahr schrieb ich an dieser Stelle folgendes: „Bislang hat Bouffier kein eigenständiges politisches Konzept entwickeln können, er wandelt immer noch auf den ausgetretenen Pfaden Roland Kochs.

MEINE MEINUNG: EIN NEUER ANFANG!

(17.05.2011) Der Wählerauftrag war selten eindeutiger! Das Ergebnis der Kommunalwahlen vom 27.März 2011 war ein Votum für Rot-Grün. Genauer gesagt: es war ein Votum für die soziale und ökologische Weiterentwicklung und Erneuerung unseres Gemeinwesens Gießen.

Es geht um das Prinzip Rausch

(13.03.2011) Nein, es geht nicht um die Person Thomas Rausch. Es geht nicht darum, einen Mann zu diskreditieren, der zweifellos Verdienste um diese Stadt hat. Es geht um das politische Prinzip, das dem Wirken dieses Mannes zugrunde liegt, der die Politik in Gießen in den Jahren der CDU-geführten Magistrate wie kein anderer dominiert hat.

Jamaica Farewell!

(25.02.2011) Als vor 5 Jahren in Gießen die landesweit erste „Jamaica“-Koalition aus CDU, Grünen und FDP gebildet wurde, da wurde dieses Experiment viel beachtet. Große Erwartungen verbanden sich damit: eine neue politische Kultur, eine Auflösung der Lagerbildung, ein bunter Farbtupfer im politischen Alltag und was nicht noch alles. Fünf Jahre danach ist endgültig Ernüchterung eingetreten.

Gespensterstunde im Landtag

(04.02.2011) Geisterstunden gibt es im Hessischen Landtag öfter. Wenn der schwarz-gelben Koalition nichts mehr einfällt, wenn – wieder einmal – von eigenen Fehlern abgelenkt werden muss, dann holt diese Koalition und die sie tragenden Parteien zwei Gespenster aus den Kulissen: das ganz alte des Kommunismus und das noch nicht ganz so alte, aber doch auch schon in über 10 Jahren erprobte der islamistischen Bedrohung.

Schatten der Vergangenheit!

(11.11.2010) Selten ist jemand so schnell von seiner Vergangenheit eingeholt worden! Und selten ist das Gerede von einem Neustart und einem neuen Stil so schnell entlarvt worden. Die Rede ist von Volker Bouffier, seit nunmehr knapp drei Monaten Ministerpräsident des Landes Hessen. Bislang hat Bouffier kein eigenständiges politisches Konzept entwickeln können, er wandelt immer noch auf den ausgetretenen Pfaden Roland Kochs. Trotz personellen Umbruchs im Kabinett des neuen Ministerpräsidenten ist kein Fortschritt zu erkennen, trotz neuer Gesichter wird die alte Politik fortgeführt.

So wenig Anfang war nie!

(18.August 2010) „Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“ ist ein mittlerweile fast schon zu Tode zitiertes Wort von Hermann Hesse. Kaum jemals würde das Wort allerdings weniger zutreffen als bei dem bevorstehenden Wechsel im Amt des Hessischen Ministerpräsidenten. War schon Roland Kochs Stern stark verblasst und klar im Sinken begriffen, war schon der Start seiner schwarz-gelben Regierung im letzten Jahr wenig verheißungsvoll, so verspricht der Wechsel von Koch zu Bouffier noch weniger Neuanfang.

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