Kolumnen aus dem Jahr 2011

MEINE MEINUNG. Ein gutes Zwischenergebnis – nicht mehr, aber auch nicht weniger!

(12.12.2011) Umfragen sind keine Wahlergebnisse! Wo Helmut Kohl Recht hatte, hatte er Recht. Das bedeutet, dass sich die hessische SPD auf den Ergebnissen der Umfragen von dieser Woche nicht ausruhen kann. Aber eine Ermutigung ist es doch, wenn in zwei Umfragen von zwei maßgeblichen Instituten der hessischen SPD gute Chancen attestiert werden, nach der kommenden Landtagswahl die führende Regierungspartei zu sein und in einer rot-grünen (!) Koalition den Ministerpräsidenten zu stellen.

EINE INTEGRATIONSPOLITIK OHNE MUT UND OHNE PERSPEKTIVEN

(4.Oktober 2011) So eine uninspirierte, mutlose und perspektivlose Regierungserklärung hat es lange nicht mehr gegeben. Was der Integrationsminister heute im Plenum des Landtags abgeliefert hat war weit entfernt von dem Anspruch, den man an eine Regierungserklärung stellen muss: Aufzuzeigen, wie man durch Integrationspolitik gemeinsam Zukunft gestalten kann!

Flaute statt frischer Wind - Gestaltungsverweigerung als Regierungsprinzip!

(04.08.2011) Vor knapp einem Jahr schrieb ich an dieser Stelle folgendes: „Bislang hat Bouffier kein eigenständiges politisches Konzept entwickeln können, er wandelt immer noch auf den ausgetretenen Pfaden Roland Kochs.

MEINE MEINUNG: EIN NEUER ANFANG!

(17.05.2011) Der Wählerauftrag war selten eindeutiger! Das Ergebnis der Kommunalwahlen vom 27.März 2011 war ein Votum für Rot-Grün. Genauer gesagt: es war ein Votum für die soziale und ökologische Weiterentwicklung und Erneuerung unseres Gemeinwesens Gießen.

Es geht um das Prinzip Rausch

(13.03.2011) Nein, es geht nicht um die Person Thomas Rausch. Es geht nicht darum, einen Mann zu diskreditieren, der zweifellos Verdienste um diese Stadt hat. Es geht um das politische Prinzip, das dem Wirken dieses Mannes zugrunde liegt, der die Politik in Gießen in den Jahren der CDU-geführten Magistrate wie kein anderer dominiert hat.

Jamaica Farewell!

(25.02.2011) Als vor 5 Jahren in Gießen die landesweit erste „Jamaica“-Koalition aus CDU, Grünen und FDP gebildet wurde, da wurde dieses Experiment viel beachtet. Große Erwartungen verbanden sich damit: eine neue politische Kultur, eine Auflösung der Lagerbildung, ein bunter Farbtupfer im politischen Alltag und was nicht noch alles. Fünf Jahre danach ist endgültig Ernüchterung eingetreten.

Gespensterstunde im Landtag

(04.02.2011) Geisterstunden gibt es im Hessischen Landtag öfter. Wenn der schwarz-gelben Koalition nichts mehr einfällt, wenn – wieder einmal – von eigenen Fehlern abgelenkt werden muss, dann holt diese Koalition und die sie tragenden Parteien zwei Gespenster aus den Kulissen: das ganz alte des Kommunismus und das noch nicht ganz so alte, aber doch auch schon in über 10 Jahren erprobte der islamistischen Bedrohung.