Kolumnen aus dem Jahr 2008

PISA, TIMSS, IGLU - und was man dagegen tun kann!

(10.Dezember 2008) In diesen Tagen jagen sich wieder einmal die Meldungen über das Abschneiden der deutschen Schulen in den Internationalen Leistungsvergleichen und über das Abschneiden der deutschen Bundesländer innerhalb dieser internationalen Leistungsvergleiche. Um es kurz zu machen: Es hat sich nicht wirklich viel geändert, vor allem im angeblichen „Bildungsland Nr. 1 Hessen“ nicht.

Hessen wählt neu

(03.Dezember 2008) Am 18.Januar 2009 wird zum zweiten Mal innerhalb eines knappen Jahres der Hessische Landtag gewählt. Die Neuwahl ist notwendig geworden, weil es den Parteien, die am 27.Januar 2008 in den Landtag gewählt wurden, nicht gelungen ist, eine Regierung zu bilden. Wir Sozialdemokraten haben versucht, mit einer von uns geführten Regierung einen grundlegenden Politikwechsel in Hessen herbeizuführen. Vor diese Aufgabe hatten uns die Wählerinnen und Wähler gestellt.

10 verlorene Jahre

(18.November 2008) Zehn Jahre Bildungspolitik von Roland Koch waren zehn verlorene Jahre. Unter Koch sind die hessischen Schulen - allem Gerede vom ‚Bildungsland Nr. 1’ zum Trotz - im bundesdeutschen Ländervergleich nicht aus dem Mittelfeld heraus gekommen. Und selbst die Tatsache des Stillstandes statt Rückschritts ist in erster Linie ein Erfolg des unermüdlichen Einsatzes der Lehrer und auch der Eltern.

Gewissensentscheidungen und politische Lehrstücke

(04.November 2008) Während ich diese Zeilen schreibe, hätte ich eigentlich im Plenum des Hessischen Landtags sitzen und Andrea Ypsilanti zur neuen Ministerpräsidentin wählen sollen und wollen. Damit wäre der Regierungswechsel vollzogen und der Weg zu einem Politikwechsel in Hessen begonnen worden. Ich hätte das nicht vollkommen leichten, aber ganz überwiegend guten Gewissens getan!

Hessen braucht den Politikwechsel jetzt!

(30.Oktober 2008) Die hessischen Wählerinnen und Wähler haben am 27. Januar 2008 eine klare Entscheidung für einen Politikwechsel getroffen. Trotz oder gerade wegen der CDU Kampagne „Stoppt Ypsilanti, Al-Wazir und die Kommunisten“ haben sie Roland Koch und die Politik, für die er steht, abgewählt: Das CDU/FDP-Lager schrumpfte auf 46,2%. Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hatte Koch satt. Eine deutliche gesellschaftliche Mehrheit in Hessen stimmte für einen Politikwechsel.

Die Neuausrichtung von Hartz-IV ist überfällig!

Von allem Anfang an steht die als Jahrhundertreform bezeichnete Zusammenlegung der Sozialhilfe und der Arbeitslosenhilfe zum Arbeitslosengeld II und der dazugehörigen Gesetze zum SGB II – alles zusammen unter dem Kürzel „Hartz-IV“ bekannt geworden - in der Kritik. Dabei ist es in aller Regel nicht so sehr der nach wie vor richtige Grundgedanke eines einheitlichen Leistungsgesetzes für alle erwerbsfähigen Empfänger von Sozialleistungen und damit auch eines Zugangs zu arbeitsmarktpolitischen Fördermöglichkeiten, der die Kritik auslöst.

Die ersten 100 Tage

Die ersten 100 Tage der Legislaturperiode sind vorüber. Die SPD betreibt aus dem Parlament heraus den Politikwechsel in Hessen und setzt Meilensteine für die Soziale Moderne, während die geschäftsführende Landesregierung schwankt zwischen Obstruktion und oberflächlichen Ausbesserungsarbeiten ihrer gescheiterten Politik. Besonders im Bildungsbereich hat die gestaltende Mehrheit im Landtag Erfolge vorzuweisen.

Der Anfang ist gemacht!

(15.04.2008) "The secret of success is constancy to purpose." -  "Das Geheimnis des Erfolges ist das beharrliche Festhalten am Vorsatz." Diesen Satz des großen englischen Staatsmannes Benjamin Disraeli pflegte mein Lateinlehrer uns oft unlustigen oder nach verhauener Arbeit frustrierten Schülern vorzuhalten. Der Satz könnte gut als Leitmotiv für die gerade begonnene Arbeit der SPD im neu konstituierten hessischen Landtag dienen.

Kehren Sie zu Wahrheit und Anstand zurück!

Sehr geehrter Herr Bouffier, sehr geehrter Herr Möller,  

Sie haben sich vor kurzem in gleich lautenden Briefen an Bürgerinnen und Bürger der beiden Gießener Landtagswahlkreise gewandt. Das wäre nicht der Rede wert, auch wenn inhaltlich zugespitzt und polemisch formuliert wird. Wahlkämpfe, noch dazu solche Weichen stellenden wie der gegenwärtige in Hessen, erfordern eine klare Sprache.

Verzweiflungstaten

(01.Januar 2008) So sehen Verzweiflungstaten aus! Ein Ministerpräsident, der die schlechtesten persönlichen Werte aller Zeiten hat, dessen Kompetenzwerte in wesentlichen Feldern der Landespolitik im freien Fall sind und der deshalb um den Verlust seiner Regierungsmehrheit bangen muss, kämpft um sein politisches Überleben!